„Mehr als Email Marketing“

Allgemeine Geschäftsbedingungen der aha.de
  1. Geltungsbereich
    1. Die aha.de, Große Theaterstraße 7, 20354 Hamburg (im Folgenden: „aha.de“) bietet ihre Leistungen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) in der jeweils aktuellen Fassung an.
    2. Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen dem Kunden und aha.de. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von aha.de nicht anerkannt, es sei denn, aha.de hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
  2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
    1. Gegenstand des Vertrages mit dem Kunden sind die Leistungen einer E-Mail-Marketing-Agentur. Die konkreten von aha.de zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der nachfolgenden Ziffer 3.
    2. Alle Angebote von aha.de verstehen sich freibleibend und sind unverbindlich.
    3. Ein Vertrag zwischen aha.de und dem Kunden kommt durch Auftragsbestätigung von aha.de in Schrift- oder Textform zustande (z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail).
    4. aha.de erbringt seine Leistungen ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Durch Auftragserteilung oder Annahme der Leistung erklärt der Kunde zugleich, dass er Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
  3. Leistungen von aha.de / Gewährleistung
    1. Gegenstand der Leistungen von aha.de sind die technische Durchführung und die technische und/oder formale Optimierung (Layout, Bild-Optimierung, Erfolgskontrolle, Abmeldelinks usw.) von zielgruppenspezifischem Newsletter- und E-Mail-Marketing (im Folgenden: „Mailings“) für den Kunden sowie damit zusammenhängende Beratungsleistungen. Der Versand der Mailings erfolgt an die vom Kunden gebuchten E-Mail-Verteiler, die entweder von aha.de oder von ihren Kooperationspartnern (im Folgenden: Listinhaber) erstellt, verwaltet und betrieben werden. Der konkrete Umfang der Leistungen von aha.de ergibt sich aus der Auftragsbestätigung nach Ziffer 2.3.
    2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nach Ziffer 2.3. nichts anderes ergibt, ist die inhaltliche oder rechtliche Prüfung, Gestaltung, Bearbeitung oder Optimierung der vom Kunden vorgegebenen Inhalte und technischen Spezifikationen nicht geschuldet. aha.de wird jedoch den Kunden auf für einen ordentlichen Werbekaufmann erkennbare Risiken hinweisen.
    3. Sofern der Versand von Mailings an einen bestimmten Verteiler bzw. eine bestimmte Zielgruppe geschuldet ist, gilt Folgendes:
      • Soziodemografische oder geografische Selektionen erfolgen anhand freiwilliger Angaben der Inhaber der angeschriebenen E-Mailadressen. Für die Richtigkeit der von den Inhabern der E-Mail-Adressen gemachten Angaben kann seitens aha.de keine Gewähr übernommen werden.
      • Interessensbasierte Selektionen (Behavioral Targeting) erfolgen anhand einer nach dem Stand der Technik durchgeführten Analyse des Öffnungs- und Klickverhaltens im Zusammenhang mit früheren Mailings an diese E-Mail-Adressen. Die Genauigkeit der Selektion hängt unter anderem von der Zielgruppe sowie sonstigen Umständen ab. Für eine bestimmte Genauigkeit der Selektion kann seitens aha.de keine Gewähr übernommen werden.
    4. Auf Wunsch erhält der Kunde ein detailliertes Reporting über das Mailing.
    5. Die Durchführung von Mailings erfolgt erst, wenn der Kunde das Mailing nach Maßgabe der Ziffer 5 freigegeben hat.
    6. aha.de ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
    7. aha.de ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit
      • die Teilleistung für den Kunden im Rahmen des vertragliche Bestimmungszwecks verwendbar ist,
      • die Erbringung der restlichen Leistung sichergestellt ist und
      • dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, aha.de erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).
  4. Mitwirkungspflichten des Kunden
    1. Der Kunde verpflichtet sich, aha.de die für die Leistungserbringung gemäß Ziffer 3 erforderlichen Inhalte sowie sonstigen Daten, Informationen und Vorlagen (im Folgenden: „Vorleistungen“) rechtzeitig und vollständig, spätestens aber zwei (2) Werktage vor dem vereinbarten Beginn des Mailings zur Verfügung zu stellen.
    2. Es obliegt dem Kunden, Fehlerrügen und Freigaben nach Ziffer 5 rechtzeitig vor dem Beginn des Mailings zu erklären.
    3. Soweit der Kunde aha.de Vorleistungen zur Verwendung bei der Vorbereitung oder Durchführung der bestellten Leistung überlässt, versichert er, dass er zur Überlassung und Verwendung dieser Vorleistungen berechtigt ist.
    4. Für die inhaltliche Zulässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der Mailings ist unbeschadet der Ziffer 3.2. Satz 2 grundsätzlich der Kunde verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die von ihm vorgegebene inhaltliche Gestaltung der Mailings und der darin verlinkten Webseiten keine Rechte Dritter verletzt werden und nicht gegen die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und behördlichen Anordnungen verstoßen wird. aha.de weist den Kunde insbesondere hin auf die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der Preisangabenverordnung (PAngV), des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen (Pkw-EnVKV).
    5. Weitere Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich aus Ziffer 5.
  5. Gestaltung der Zusammenarbeit / Freigabe des Mailings
    1. Wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach Ziffer 4.1 nicht nachkommt oder er ausstehende Anzahlungen oder sonstige Zahlungen aus diesem Vertrag oder anderen Vertragsverhältnissen mit aha.de nicht geleistet hat oder Hinweise darauf vorliegen, dass die vom Kunden vorgegebenen Inhalte (Standalones) oder darin verlinkte Webseiten im Sinne von Ziffer 4.4. inhaltlich unzulässig sind, ist aha.de berechtigt, die Leistungserbringung bis zur Beseitigung dieses Zustands auszusetzen.
    2. aha.de wird den Kunden über die Aussetzung der Leistungserbringung nach Ziffer 5.1. unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen. Der Kunde wird unverzüglich alles Notwendige veranlassen, um die Aussetzungsgründe zu beseitigen.
    3. Wenn der Kunde den Verdacht oder Umstand, dass die vom Kunden überlassenen Mailing-Inhalte oder darin verlinkte Zielseiten gegen Ziffer 4.4. verstoßen, nicht innerhalb von zwei (2) Wochen entkräftet bzw. beseitigt, kann aha.de die Leistungserbringung endgültig ablehnen und den betroffenen Vertrag sowie alle weiteren Auftragsverhältnisse mit dem Kunden mit sofortiger Wirkung außerordentlich kündigen.
    4. Der Kunde ist verpflichtet, aha.de rechtzeitig, spätestens aber zwei (2) Werktage vor dem vereinbarten Beginn des Mailings eine für ihn zugängliche E-Mail-Adresse zwecks Zusendung einer Testmail zu benennen.
    5. Der Kunde ist verpflichtet, die Testmail unverzüglich nach ihrem Empfang mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu untersuchen und etwaige Fehler rechtzeitig zu rügen bzw. andernfalls rechtzeitig vor dem vereinbarten Beginn des Mailings freizugeben. Mit der Freigabe der Testmail erklärt der Kunde zugleich, dass er mit dem Inhalt einverstanden ist und die gewünschten technischen Funktionalitäten (z. B. Tracking-Funktionen) sowie alle sonstigen von ihm vorgegebenen Beschaffenheitsmerkmale enthalten sind.
    6. Sowohl Fehlerrügen als auch Freigaben sind durch Antwortmail an den Absender der Testmail zu erklären.
    7. Im Falle einer Fehlerrüge sendet aha.de eine zweite korrigierte Testmail an den Kunden. Im Übrigen gilt Ziffer 5.5.
    8. aha.de haftet nicht für Verzögerungen des Mailingbeginns, die durch verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen.
  6. Beginn des Mailings
    1. Der Beginn des Mailings ergibt sich grundsätzlich aus der Auftragsbestätigung nach Ziffer 2.3. Sollte dort kein Termin bestimmt sein, erfolgt der Versand, sobald der Kunde die Testmail freigegeben hat.
    2. Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen), höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation), Verzug bei Zulieferern und Eingriffen von Dritter Seite auf die Leistung hat aha.de nicht zu vertreten. Sie berechtigten aha.de, den Beginn des Mailings um die Dauer der Behinderung – ggf. zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit – hinauszuschieben. aha.de wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt, Verzug bei Zulieferern und Eingriffen von dritter Seite anzeigen.
  7. Stornierung
    1. Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von aha.de möglich. Sofern aha.de mit einer Stornierung einverstanden ist, kann sie neben den bereits erbrachten Leistungen eine Stornogebühr in Höhe von 20 % des noch nicht abgerechneten Auftragswertes verrechnen; darin sind entstandene Aufwendungen und entgangener Gewinn enthalten.
  8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
    1. Die Höhe der zu entrichtenden Vergütung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
    2. Bei Aufträgen, die abgrenzbare Teilleistungen beinhalten (z. B. mehrere Mailings), ist aha.de berechtigt, für diese Teilleistungen Teilrechnungen zu stellen.
    3. Einwendungen und Einreden sind binnen einen Monats nach Rechnungszugang schriftlich zu erheben, verspätete Einwendungen und Einreden sind ausgeschlossen.
    4. Alle Preise verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer, wenn diese nicht gesondert ausgewiesen ist.
  9. Haftung, Haftungsfreistellung
    1. Außer bei Verletzung von Garantien, wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz haftet aha.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
    2. Für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte der von aha.de durchgeführten Mailings ist der Kunde verantwortlich, soweit er die Inhalte vorgegeben hat. aha.de ist allerdings verpflichtet, den Kunden auf für einen ordentlichen Werbekaufmann erkennbare gewichtige Risiken hinzuweisen.
    3. Mit der Freigabe der Testmail stellt der Kunde aha.de von jeglicher Haftung für den Inhalt frei.
    4. Der Kunde hat das Recht, die rechtliche Zulässigkeit des Mailings vor dem Mailbeginn auf eigene Kosten durch eine sachkundige Person seiner Wahl überprüfen zu lassen.
    5. Der Kunde stellt aha.de umfassend auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter sowie den dadurch veranlassten angemessenen Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) frei, die aus einem vom Kunden oder seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verschuldeten Verstoß gegen die sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen, insbesondere nach Ziffer 5, resultieren.
    6. Soweit Dritte Ansprüche gegenüber dem Kunden geltend machen, die aus einer Verletzung von Garantien resultieren, übernimmt aha.de auf Wunsch des Kunden und auf eigene Kosten dessen Rechtsverteidigung.
  10. Vertraulichkeit, Datenschutz
    1. aha.de ist verpflichtet, alle ihr im Verlauf der Zusammenarbeit anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse, Geschäftsvorgänge und sonstigen vertraulichen Angelegenheiten des Kunden sowie der mit ihm verbundenen oder in Geschäftsbeziehung stehenden Firmen geheim zu halten. aha.de steht dafür ein, dass diese Geheimhaltungspflicht auch von ihren Mitarbeitern beachtet wird. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
  11. Schlussbestimmungen
    1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.
    2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
    3. Der Kunde darf die ihm aus diesem Vertrag zustehenden Rechte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von aha.de weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten.
    4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von aha.de. aha.de ist jedoch auch berechtigt, Klage am Sitz des Kunden zu erheben.

Stand: 14.07.2014